Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BPatG, 20.10.1992 - 27 W (pat) 214/89

  Zulässigkeit der Eintragung des Wortes "Diva" in der Modebranche; Bedenken gegen …

  Auszug aus BPatG, 11.11.2003 - 27 W (pat) 240/03

  Als Anpreisung für Damenmode, die sich an Frauen richte, die ein ausgefallenes und ungewöhnliches Outfit wünschten und deren gefühlsmäßige Identifizierung mit dem Wort "DIVA" erreicht werden solle, werde der Begriff "DIVA" auch verwendet, wie das Bundespatentgericht bereits in seiner "DIVA"-Entscheidung vom 20. Oktober 1992 festgestellt habe (GRUR 1993, 670).

  Zwar finden sich etwa in redaktionellen Beiträgen vereinzelt Ausdrücke wie "Divakostüme" (vgl den Bericht in der Süddeutschen Zeitung Nr. 53 vom 5. März 2001, S 3 über den Mardi Gras in Sydney, einem der Love Parade in Berlin vergleichbares Festival) oder auch "Diva-Stil" (vgl Textilwirtschaft Nr. 36 vom 4. September 1996, S 3) und in Werbebroschüren auch "Diva-Badeanzüge" und "Divakleider" (vgl BPatG GRUR 1993, 670, 671 - Diva).

• BGH, 13.06.2002 - I ZB 1/00

  "Bar jeder Vernunft"; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 11.11.2003 - 27 W (pat) 240/03

  Soweit der Senat dies früher angenommen hat (…vgl BPatG, aaO - Diva), kann hieran unter Berücksichtigung der Grundsätze der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl BGH GRUR 1999, 1089 - YES; 2000, 722 - LOGO; 2002, 64 - INDIVI-DUELLE; 2002, 1070 - Bar jeder Vernunft) nicht festgehalten werden.
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

  YES; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 11.11.2003 - 27 W (pat) 240/03

  Soweit der Senat dies früher angenommen hat (…vgl BPatG, aaO - Diva), kann hieran unter Berücksichtigung der Grundsätze der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl BGH GRUR 1999, 1089 - YES; 2000, 722 - LOGO; 2002, 64 - INDIVI-DUELLE; 2002, 1070 - Bar jeder Vernunft) nicht festgehalten werden.

 
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99

  INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke

  Auszug aus BPatG, 11.11.2003 - 27 W (pat) 240/03

  Soweit der Senat dies früher angenommen hat (…vgl BPatG, aaO - Diva), kann hieran unter Berücksichtigung der Grundsätze der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl BGH GRUR 1999, 1089 - YES; 2000, 722 - LOGO; 2002, 64 - INDIVI-DUELLE; 2002, 1070 - Bar jeder Vernunft) nicht festgehalten werden.
• BGH, 24.02.2000 - I ZB 13/98

  LOGO; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 11.11.2003 - 27 W (pat) 240/03

  Soweit der Senat dies früher angenommen hat (…vgl BPatG, aaO - Diva), kann hieran unter Berücksichtigung der Grundsätze der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl BGH GRUR 1999, 1089 - YES; 2000, 722 - LOGO; 2002, 64 - INDIVI-DUELLE; 2002, 1070 - Bar jeder Vernunft) nicht festgehalten werden.
• BPatG, 11.06.2002 - 27 W (pat) 104/01

  Auszug aus BPatG, 11.11.2003 - 27 W (pat) 240/03

  Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich die Einzelheiten der Stile auf dem Modesektor saisonabhängig sehr schnell ändern, so dass Bezeichnungen für einen Stil sich häufig nur auf bestimmte Stilelemente beziehen, die mehr oder weniger unverändert bleiben; so stehen etwa Begriffe wie Basics, Fundamental, Casual, Naturals, Neutrals, Authentics uä für eine ganz bestimmte modische Grundausstattung (vgl BPatG 27 W (pat) 104/01 - Elements; veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).

• BPatG, 21.11.2006 - 27 W (pat) 215/05
  Da die Frage, ob sich jemand als "glücklicher Mann" empfindet, im Wesentlichen von seiner rein subjektiven, objektiv nicht überprüfbaren Eigeneinschätzung abhängt, kommt die angemeldete Wortfolge als Beschreibung möglicher Merkmale der beanspruchten Waren und Dienstleistungen von Vornherein weder objektiv noch in den Augen der angesprochenen Verkehrskreise in Betracht (so auch BPatG 27 W (pat) 240/03 - DIVA'S; 27 W (pat) 97/99 - jet set; 27 W (pat) 32/03 - BEAUTIFUL PEOPLE; s. a. BPatG, 27 W (pat) 201/03 - Cosmopolitan; 27 W (pat) 156/05 - Sexy Something; 27 W (pat) 85/95 - HAPPY; 26 W (pat) 5/00 - Happy Family Haus; 28 W (pat) 44/97 - Happy Family; 29 W (pat) 36/99 - HAPPY BOOKS; sämtliche vorgenannten Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
• BPatG, 23.11.2004 - 27 W (pat) 332/03
  Darüber hinaus ist der Begriff der "Beautiful People", sofern er mit dem deutschen Ausdruck "Schickeria" gleichgesetzt wird, undeutlich und vage, weil objektive oder allgemein anerkannte Kriterien dafür, welche Personen mit diesem Begriff bezeichnet werden können, nicht exisieren, sondern es im wesentlichen von der Eigeneinschätzung jedes Menschen abhängt, ob er sich dazugehörig fühlt oder nicht (so auch 27 W (pat) 240/03 - DIVA"S; 27 W (pat) 97/99 - jet set; veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).